Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis:

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Lieferbeschränkungen, Versandkosten, Zahlungsmöglichkeiten
8. Eigentumsvorbehalt
9. Sachmängelgewährleistung und Garantie
10. Haftung
11. Speicherung des Vertragstextes
12. Abtretungsverbot
13. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
14. Formvorschriften
15. Wirksamkeit

1. Geltungsbereich
   1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Inhaber Eike Thies, Creatness, Philippistraße 4, 48149 Münster (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
   2. Abweichende Bedingungen, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
   1. Die Verantwortlichkeit für Artikel, Motive und die Gestaltung des Webshops liegt bei dem Verkäufer.
   2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote sind freibleibend. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
   3. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
   1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „In Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden.
   2. Über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
   3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden nach Zahlungseingang eine Rechnung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Sie dient gleichzeitig als Bestellbestätigung. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 3 Tagen mit einer zweiten E-Mail bestätigt hat.
   4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Erhalt der Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
   5. Bei der Vertragserfüllung behält sich der Verkäufer ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen, Darstellungen und Angaben in elektronischen Unterlagen, Flyern, Katalogen oder sonstigen schriftlichen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Maße, Gewicht, Design und weiterer ähnlicher Merkmale vor, wenn diese für den Kunden als zumutbar anzusehen sind. Unter zumutbar versteht der Verkäufer handelsübliche Schwankungen durch technische Produktionsabläufe, wie zum Beispiel: kleinere Abweichungen beim Gewicht (unter 3g), kleinere Druckfehler, überstehende Kunststoffteile, abweichende Stärken von Magnete.
   6. Der Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen elektronisch erstellt und übermittelt werden. Der Kunde ist damit einverstanden, dass er per E-Mail über die Angebote des Verkäufers informiert wird.
4. Preise und Versandkosten
   1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
   2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
   1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
   2. Der Verkäufer versendet die bestellten Artikel in der Regel innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde unverzüglich informiert.
   3. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz zweimaligen Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
   4. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
6. Zahlungsmodalitäten
   1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Für eine Liste an akzeptierten Zahlungsmöglichkeiten siehe 7.3.
   2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
   3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
   4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
   5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
   6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Lieferbeschränkungen, Versandkosten, Zahlungsmöglichkeiten
   1. Die Produkte werden zurzeit nur in die Europäische Union versendet. Für andere Länder bitte support@notific.at kontaktieren, um ein individuelles Angebot zu erhalten.
   2. Versandkosten unterscheiden sich je nach Zielland und verdoppeln sich ab jeweils Fünf Notificats.
   3. Es werden aktuell die folgenden Zahlungsarten angeboten:
   • PayPal
   • Kreditkarten (Visa, Mastercard oder American Express) über den Zahlungsabwickler Stripe
8. Eigentumsvorbehalt

   Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

9. Sachmängelgewährleistung und Garantie
   1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
   2. In Flyern, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthaltene Angaben, Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen dienen rein der Information. Von Seiten des Verkäufers wird keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben übernommen. Ausschlaggebend bezüglich der Art und des Umfangs der gelieferten Ware sind allein die in der Auftragsbestätigung (Versandbestätigung) enthaltenen Angaben.
   3. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
   4. Allfällige Mängel sind innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich bekannt zu geben. Unterlässt dies der Kunde, verliert er sämtliche Ansprüche. Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Gewährleistungspflichten. Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für den Verkäufer, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für die Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr, durch Verbesserung oder Austausch. Den Unternehmer trifft die volle Beweiskraft für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Ansprüche auf direkten Schadenersatz oder Folgeschäden sind, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.
   5. Entstehende Versandkosten im Falle einer Rücksendung aufgrund von Mängeln übernimmt der Verkäufer. Der Kunde verpflichtet sich jedoch durch entsprechende Auswahl der Versandmethode unnötige Kosten zu vermeiden.
   6. Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
   7. Der Verkäufer übernimmt keine Garantie für einen einwandfreien Empfang der Notificat.
10. Haftung
    1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
    2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
    3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
    4. Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel Produkthaftung iSd PHG gegen den Verkäufer richten, sind ausgeschlossen, es sei denn der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre des Verkäufers verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
    5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    6. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
    7. Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Website. Soweit der Verkäufer mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist der Verkäufer für dort enthaltene Inhalte nicht verantwortlich.
11. Speicherung des Vertragstextes
    1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
    2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
12. Abtretungsverbot

    Forderungen eines Verbrauchers gegen uns dürfen mangels ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung nicht abgetreten werden.

13. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
    1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
    2. Vertragssprache ist deutsch.
    3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
14. Formvorschriften

    An uns gerichtete Anfragen, Erklärungen, etc. – ausgenommen Mängelanzeigen – bedürfen, wenn nicht anders vorgegeben, zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur und sind zu richten an die Geschäftsadresse des Verkäufers. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch oder Englisch.

15. Wirksamkeit

    Sollte eine dieser Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder gesetzlichen Vorschriften widersprechen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die beiden Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Vertragslücke.